Wednesday , June 16 2021

Köstingers Treffen mit SPÖ über die Ergebnis «DiePresse.com



Erwartungsgemäß ohne Einigung ging am Dienstagnachmittag der Ökostrom-Treffen zwischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Vertretern der SPÖ zu Ende. The Minister shall meet with the Meeting of the SPO in the Bundesrats of the Ökostromnovelle erreichen, to which the SPÖ shall be responsible for the start of the meeting.

Zuvor hatten bei Seiten medial kräftig ins Zeug geworfen. Während die Bundesregierung und die Neos vor einem Mehr an Atomstrom und Arbeitsplatzverlusten warnen, die SPÖ transparente Zahlen und Tariff in der Verordnung fest geschrieben haben. Sie spricht davon, keinen Blankoscheck und Köstinger ausstellen zu wollen.

SPÖ spricht von neuen Verhandlungen

Dementsprechend wird die SPÖ der Vorlage der regierungsparteien im Bundesrat am Donnerstag nicht zustimmen, hieß es im Anschluss und das Treffen am Dienstagabend in einer Aussendung. Der Stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried sprach dagegen bereits von einem Neustart der Verhandlungen und Freitag. 'Es geht uns darum, dass wir eine gute Basis nach für einen echten Neustart der Verhandlungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Österreich. Biomasse ist ein wichtiger Teil davon ", so Leichtfried.

Aus dem Landwirtschaftsministerium hieß es dagegen nach dem Treffen: "Es ist schade, dass die SPÖ weiterhin aus parteipolitischem Kalkül ihre Blockadehaltung fortsetzt." Man sei auf die SPÖ zugegangen und hatte alle alle vermeintlichen Missverständnisse erklären und aus dem Weg räumen können.

2017 flossen in die Förderung von fester Biomasse, die zum Verfügung von Land-und Forstwirten zur Verfügung gestellt wird, knapp 200 Mio. Euro.

(APA)


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